AGB und Datenschutz - SKP-Lotse

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AGB und Datenschutz

Allgemeine Geschäftsbedingungen (im Folgenden «AGB» genannt) des Online-Kurses skp-lotse.de, betrieben durch Gleim und Rustige GbR, Am Erlenhof 3, 35415 Pohlheim


 
1 GELTUNGSBEREICH
 
Die vorliegenden AGB gelten für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen der Gleim und Rustige GbR und deren Webseitenbesucher und Kunden. Diese AGB gelten insbesondere  für die Nutzung der Website www.skp-lotse.de durch die Webseitenbesucher und Kunden für alle Bestellungen des Webseitenbesucher und Kunden über den von Gleim und Rustige GbR auf der Webseite betriebenen und beworbenen Online-Kurs und für sämtliche anderen Kaufverträge, welche diese AGB für anwendbar erklären, einschließlich Annahmen von Offerten von Gleim und Rustige GbR durch Händler und Annahmen von Bestellungen von Webseitenbesucher und Kunden durch die Gleim und Rustige GbR.

Sämtliche Abweichungen dieser AGB sind nur mit schriftlichem Einverständnis von Gleim und Rustige GbR gültig.

Die Gleim und Rustige GbR behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Angepasste Versionen werden auf der Webseite publiziert. Im Hinblick auf über die Webseite getätigte Buchungen sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite des www.skp-lotse.de veröffentlichten AGB maßgebend für das Vertragsverhältnis. Mit dem Besuch der Webseite bzw. einer Buchung erkennt der Webseitenbesucher und Kunden die vorliegenden AGB an.


 
2 ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS
 
Die Anzeige und Beschreibung eines Kurses bzw. einer Dienstleistung auf der Webseite stellt kein Angebot dar.

Mit dem Absenden einer Buchung über die auf der Webseite genannten Emailadresse gibt der Kunde ein verbindliches Angebot für den Abschluss eines Kaufvertrages betreffend den betreffenden Kurs an die Gleim und Rustige GbR ab. Der Kunde ist 14 Tage an sein Angebot gebunden. Die Gleim und Rustige GbR hat das Recht, das Angebot nach eigenem Ermessen anzunehmen oder abzulehnen; die Gleim und Rustige GbR trifft keine Verpflichtung, ein Angebot anzunehmen. Entscheidet sich die Gleim und Rustige GbR für die Annahme eines Angebots des Webseitenbesuchesr und Kunden, so erhält dieser eine Bestätigungs-E-Mail von der Gleim und Rustige GbR, mit welcher die Gleim und Rustige GbR das Angebot annimmt. Die Gleim und Rustige GbR garantiert nicht, dass sämtliche Online-Kurse, welche im auf der Webseite dargestellt sind, zu jedem Zeitpunkt aktiv auch durchführbar sind; entsprechend hat die Gleim und Rustige GbR das Recht, Buchungen auszuschlagen, wenn die gebuchten Kurse nicht stattfinden. Der Buchende wird via E-Mail informiert, falls die Gleim und Rustige GbR ein Angebot ausschlägt.

Bei Bestellungen, die nicht über die Webseite bzw. Email abgewickelt werden, wird die Gleim und Rustige GbR schriftlich eine verbindliche Offerte zustellen, aus welcher sich der offerierte Online-Kurs ergibt, welche der Buchende nach freiem Ermessen annehmen oder ablehnen kann. Mit der Annahme einer solchen Offerte durch den Buchenden kommt ein bindender Kaufvertrag betreffend des offerierten Onlinekurses zustande. Sollte der Buchende eine Buchung an die Gleim und Rustige GbR senden, ohne vorher eine Offerte von der Gleim und Rustige GbR erhalten zu haben, so wird diese Buchung als ein verbindliches Angebot angesehen, betreffend dessen Annahme oder Ablehnung die Gleim und Rustige GbR frei entscheiden kann. Ein bindender Kaufvertrag über die gebuchten Kurse kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme eines solchen Angebots durch die Gleim und Rustige GbR zustande.

Die Gleim und Rustige GbR wird jede Buchung, bei welcher wesentliche den Buchenden betreffende Informationen (insbesondere die E-Mail- oder Wohnadresse) fehlen, fehlerhaft oder offensichtlich falsch sind, ausschlagen.


 
3 DATENSCHUTZ
 
Alle Kundendaten werden von der Gleim und Rustige GbR vertraulich behandelt und unter Einhaltung der Bestimmungen des deutschen Datenschutzgesetzes bearbeitet. Die für die Auftragsabwicklung notwendigen Kundendaten werden ausschließlich zur Abwicklung des Auftrages sowie zur Verbesserung des Kursangebots und der Dienstleistungen verwendet. Es werden keine Daten an Dritte weitergegeben, mit Ausnahme der zur Validierung der Zahlung notwendigen Informationen, welche an die Payment Service Provider weitergeben werden, sowie die zur Erfüllung des Vertrags nötigen Weitergaben an mögliche Erfüllungsgehilfen. Auf schriftliches Verlangen hat der Buchende das Recht, ihn betreffende Daten, die in der Datenbank der Gleim und Rustige GbR enthalten sind und verarbeitet werden, einzusehen, zu korrigieren oder zu entfernen.


 
4 GEISTIGES EIGENTUM
 
Alle Immaterialgüterrechte sowohl an der Webseite und deren Inhalt gehören der Gleim und Rustige GbR oder ihren externen Partnern. Eine Verwendung von immaterialgüterrechtlich geschütztem geistigem Eigentum ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
 

5 TEILUNGÜLTIGKEIT
 
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

 
6 WIDERRUFSBELEHRUNG
 
Das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie trat am 13. Juni 2014 mit weitreichenden Änderungen für den Online-Handel in Kraft. Neu gefasst wurden dabei unter anderem die Vorschriften zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern in §§ 312 g, 355 ff. BGB sowie Artikel
246 a § 1 EGBGB (neue Fassung). Darunter fallen nunmehr neu auch Verträge über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden.
 

1. Was sind Digitale Inhalte?
 
„Digitale Inhalte“ sind „Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden“ (§ 312f Abs.3 BGB n.F. unter Bezug auf die Legaldefinition in Artikel 2 Nr. 11 der Verbraucherrechterichtlinie). Die Einordung als digitale Inhalte ist unabhängig davon, ob auf sie durch Herunterladen oder Herunterladen in Echtzeit (Streaming) von einem körperlichen Datenträger oder in sonstiger Weise zugegriffen wird (vgl. auch Erwägungsgrund 19 der Verbraucherrechterichtlinie).
 
Das von skp-lotse.de zur Verfügung gestellte Angebot im Rahmen einer Web-Applikation besteht somit ausschließlich aus digitalen Inhalten.
 

2. Beginn der Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist beginnt grundsätzlich gem. § 356 Abs.2 Nr.2 BGB n.F. mit Vertragsschluss.
 

3. Erlöschen des Widerrufsrechts
 
Buchen Nutzer der Plattform skp-lotse.de einen Online-Kurs und somit einen digitalen Inhalt auf nichtkörperlichen Datenträgern, steht ihnen ab 13.06.2014 grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
 

Bei Fragen zur Widerrufsbelehrung können Sie sich jederzeit via Email an info@skp-lotse.de wenden.
 

7 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
 
Diese AGB und sämtliche Verträge welche auf diesen AGB beruhen, unterstehen ausschließlich Deutschem Recht.

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, welche sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und darauf basierenden Verträgen ergeben, ist Gießen, Deutschland. Ungeachtet des Vorstehenden hat die Gleim und Rustige GbR zudem das Recht, eine Klage oder andere Maßnahmen gegen den Buchenden am Wohnort bzw. Sitz des Buchenden einzuleiten.
 
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